Nr. 1: Geltung / Gegenstand

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung von Waren und Dienstleistungen (wie z.B. Aufmaß und Beratung) aus dem Sortiment von "ba Möbeldesign" im Online-Shop auf "shop.ba-moebeldesign.de" durch den Käufer (nachfolgend "Kunde" genannt). 

Nr. 2: Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist:

ba Möbeldesign, Baaderstraße 22, 80469 München (nachfolgend "ba Möbeldesign" genannt)

Link: Kontaktaufnahme 

Nr. 3: Vertragsschluss

(1) Die Angebote und Darstellungen auf den Webseiten von "www.shop.ba-Möbeldesign.de" und "www.ba-moebeldesign.de" sind bis zum Vertragsschluss freibleibend / unverbindlich. 

(2) Durch das Absenden / Bestätigen des Warenkorbes durch den Kunden, gibt dieser ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab und ist mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

(3) Die nach dem Absenden der Bestellung automatisch versendete Bestellbestätigung bestätigt lediglich den Inhalt und den Zugang der Bestellung des Kunden bei "ba Möbeldesign", stellt aber noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar durch "ba Möbeldesign" dar.

(4) Ein Vertrag zwischen dem Kunden und "ba Möbeldesign" kommt erst durch die Annahmeerklärung von "ba Möbeldesign" zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung, oder Versandbestätigung) versendet wird. "ba Möbeldesign" wird die Annahme der Bestellung durch Versenden einer Versandbestätigung innerhalb von fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung des Kunden erklären. Wird durch "ba Möbeldesign" innerhalb dieser Frist keine Annahmeerklärung abgegeben, wurde die Bestellung des Kunden nicht angenommen.

(5) Die Darstellungen der angebotenen Produkte im Online-Shop von "ba Möbeldesign" stellen keine rechtlich bindenden Angebote, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

(6) Bestellungen aus dem Ausland werden nur auf Anfrage und gegen Vorkasse abgewickelt. Der Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und "ba Möbeldesign" erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Nr. 4: Warenverfügbarkeit

(1) Eine Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Waren. Bei Nichtverfügbarkeit / Produktionsschwierigkeiten der Waren wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet. 

(2) Die angebotenen Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.

(3) Eine Bestellung ist nur volljährigen Personen (ab 18 Jahren) gestattet.

Nr. 5: Lieferung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt unsere Lieferung der Waren ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Die Lieferung erfolgt in der Regel bis zur Verwendungsstelle. Hierbei ist es zwingend erforderlich, dass eine Zufahrts-, Wende- und Ablademöglichkeit für einen Lkw vorhanden und die Verwendungsstelle ohne Hindernisse mit den verpackten Waren zugänglich ist. Bei einer Lieferung ab einschließlich dem fünften Stockwerk muss ein Aufzug nutzbar sein. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, erfolgt die Lieferung bis zur Bordsteinkante der jeweiligen Lieferanschrift. Bei Insellieferungen und Lieferungen in das Ausland kann grundsätzlich nur bis zur Bordsteinkante der Lieferanschrift ausgeliefert werden.

(3) Sobald die Waren zur Auslieferung bereit stehen wird der Kunde hierüber informiert und es wird ein Liefertermin vereinbart. Bei Lieferverzögerungen / Produktionsschwierigkeiten wird der Kunde umgehend von "ba Möbeldesign" darüber informiert.

(4) Für Bestellungen mit einem Lieferziel im Ausland werden individuelle Versandkosten berechnet.

(5) "ba Möbeldesign" liefert die bestellten Waren innerhalb von 4-12 Wochen aus. Bei Insellieferungen / Lieferungen in das Ausland kann es zu längeren Lieferzeiten kommen. Weitere Informationen zur Lieferung finden Sie hier.

Nr 6: Preise & Zahlungswege

(1) Es gelten die jeweils aktuell gültigen Preislisten von "ba Möbeldesign". Alle angegebenen Preise im Online-Shop von "ba Möbeldesign" sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei den Preisangaben handelt es sich um Endverbraucherpreise zuzüglich der individuellen Versandkosten.

(2) Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.

(3) Im Falle einer negativen Prüfung Ihrer Bonität behalten wir uns zur Absicherung unseres Kreditrisikos vor die von Ihnen erbetene Leistung nur gegen Vorauskasse durchzuführen. Sollte dieser Fall eintreten, können Sie unsere Forderungen akzeptieren, oder von der Bestellung zurücktreten.

(4) Bei Bestellungen per Rechnung muss der Kunde eine Anzahlung in Höhe von 30% per Vorauskasse vom Gesamtpreis der Bestellung leisten.

(5) Bestellungen per Vorauskasse sind mit einer Überweisung auf das deutsche Bankkonto von "ba Möbeldesign" zu begleichen. 

Nr. 7: Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen des Verkäufers gegenüber dem Kunden bleiben die gelieferten Waren im Eigentum von "ba Möbeldesign". 

Nr. 8: Verkauf an gewerbliche Abnehmer

Die im Online-Shop angebotene Ware wird grundsätzlich nur an Verbraucher und Unternehmer als Endverbraucher verkauft. Die gewerbliche Weiterveräußerung von Ware ist grundsätzlich nicht gestattet. Gewerbliche Abnehmer werden gebeten persönlichen Kontakt zu "ba Möbeldesign" aufzunehmen. Wir behalten uns das Recht vor Vertragsangebote, die den Anschein erwecken, zum Zwecke des gewerblichen Weiterverkaufs der Ware abgegeben zu werden, nicht anzunehmen.

Nr. 9: Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Ist der Kunde eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht dem Kunden ein Widerrufsrecht gemäß §312g / §355 BGB zu.

(2) Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren:
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag zur Bestellung zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter (nicht der Beförderer), die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter (nicht der Beförderer), die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb der angegebenen Fristen mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

ba Möbeldesign
Baaderstraße 22
80469 München

Telefon: 089 / 97 39 17 26
Telefax: 089 / 97 39 17 28
E-Mail: info(-at-)ba-moebeldesign.de *

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie einen Vertrag gegenüber "ba Möbeldesign" widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an "ba Möbeldesign" zurückzusenden. Die genaue Anschrift für die Rücksendung wird Ihnen entsprechend mitgeteilt. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Die Kosten für die Rücksendung der Waren sind vom Kunden zu tragen. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(3) Widerrufsrecht bei Dienstleistungen:
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag zur Beauftragung von Dienstleistungen zu widerrufen. 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb der angegebenen Fristen mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

ba Möbeldesign
Baaderstraße 22
80469 München

Telefon: 089 / 97 39 17 26
Telefax: 089 / 97 39 17 28
E-Mail: info(-at-)ba-moebeldesign.de *

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Wenn Sie verlangt haben, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von nicht vorgefertigten Waren und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl, oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (Maßanfertigungen)

- Bereits durchgeführte Dienstleistungen, wie z.B. Aufmaß- und Beratung, oder Montage

Falls eine individuelle Maßanfertigung vom Kunden in Auftrag gegeben wurde, sich jedoch noch nicht in der Produktion befindet, kann nach persönlicher Rücksprache mit "ba Möbeldesign" nach Prüfung des Einzelfalls ein Widerruf vom Vertrag bestätigt werden. 

(5) Bei einem Widerruf der Bestellung (auch teilweise) werden dem Kunden die Versandkosten nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Für Rücksendungen von Waren an "ba Möbeldesign" muss das Porto vom Kunden bezahlt werden. 

(6) Der Kunde kann zusätzlich zu den bereits bestimmten Rechten seinen Widerruf einer Bestellung auch persönlich im Showroom von "ba Möbeldesign" in München innerhalb der Widerrufsfrist erklären und abwickeln.

(7) Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde.

Nr. 10: Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe der Ware.

(2) Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material-, Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, so sind solche Fehler bitte sofort gegenüber "ba Möbeldesign" zu melden. Eine Verpflichtung des Kunden hierzu besteht jedoch nicht und ist auch nicht Voraussetzung für die Geltendmachung Ihrer Ansprüche. Nur durch eine sofortige Meldung durch den Kunden kann "ba Möbeldesign" Ansprüche gegen den Transporteur geltend machen. Die Einhaltung der vorstehenden Regelung berührt Ihre gesetzlichen Ansprüche privater Verbraucher nicht.

(3) "ba Möbeldesign" gewährleistet nicht, dass der Online-Shop "www.shop.ba-moebeldesign.de" jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die nicht durch "ba Möbeldesign" verantwortet werden können.

(4) Liegt ein von "ba Möbeldesign" zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, so kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften eine Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen.

(5) Durch "ba Möbeldesign" wird Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, in voller Höhe geleistet, bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die Eigenschaftszusicherung verhindert werden sollte. In allen anderen Fällen ist die Haftung ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist. "ba Möbeldesign" haftet ferner nur für Schäden, die am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere wird nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden gehaftet. Soweit die Haftung von "ba Möbeldesign" ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und deren / unseren Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein Personenschaden vorliegt, oder wenn dem Kunden Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz zustehen.

(6) Bei den angebotenen Artikeln handelt es sich um Naturprodukte (Holz und Leder). Leder kann Farbdifferenzen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten aufweisen. Abweichungen in Narbung und Farbton gegenüber Bezügen des Möbels, zwischen Teilen des Möbelstücks, oder den bei "ba Möbeldesign" ausliegenden Mustern und Bezügen aus dem gleichen Material bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur des Leders und des Verarbeitungsprozesses liegen und handelsüblich sind. Aufgrund der Beschaffenheit der Polsterungen und der darin verarbeiteten weichen Materialien können Maße eines Polstermöbels leicht von den bestellten Maßen abweichen. Ebenso kann es bei dem verwendeten Holz - trotz hoher Qualitätsansprüche - zu wachstumsbedingten nicht beeinflussbaren Abweichungen im Farbton und der Maserung kommen. Derartige Umstände, die auf den natürlichen Eigenschaften des Polsterbezugs oder -füllungen beruhen, stellen keinen Mangel dar und berechtigen nicht zur Geltendmachung von Gewährleistungsrechten.

Nr. 11: Datenschutz

(1) Alle persönlichen Daten des Kunden und der Nutzer von "shop.ba-moebeldesign.de" werden vertraulich behandelt. Die Daten werden Dritten nur insoweit zur Verfügung gestellt, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist, oder der Kunde hierin einwilligt.

(2) Bei "ba Möbeldesign" bestellen Sie sicher. Ihre Bestellung wird mittels einer sogenannten SSL-Verschlüsselung gesichert zu unserem Server übertragen. Dies ist ein bewährtes und sehr sicheres Datenübertragungsverfahren im Internet. So bleiben Ihre Daten immer sicher.

(3) Wir weisen darauf hin, dass persönliche Daten der Kunden elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrages verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit einsehen. 

(4) Bei Kündigung des Vertrages werden die personenbezogenen Daten des Kunden mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart.

(5) Sie können der Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung unter nachfolgender Adresse widersprechen:

ba Möbeldesign
Baaderstraße 22
80469 München

Telefon: 089 / 97 39 17 26
Telefax: 089 / 97 39 17 28
E-Mail: info(-at-)ba-moebeldesign.de *

Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie hier.

Nr. 12: Schlussbestimmungen 

(1) Wir behalten das Recht vor, das Angebot und / oder diese Vertragsbedingungen jederzeit zu verändern.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. 

(3) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von "ba Möbeldesign" anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(4) Das zuständige Gericht für Angelegenheiten zum Angebot von "ba Möbeldesign" ist in München, soweit der Kunde Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.

Nr. 13: Beschwerden / Streitschlichtung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungsplattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Unsere verpflichtend anzugebende E-Mail-Adresse entnehmen Sie bitte dem Impressum, oder weiter oben in den AGB. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir generell nicht verpflichtet. 

*Aus Gründen des Spamschutzes wird die E-Mail-Adresse nicht zusammenhängend dargestellt. Bitte ersetzen Sie den Bereich in der E-Mail-Adresse "(-at-)" mit dem Zeichen "@".